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Die Unmöglichkeit im Parlament „positiv mitarbeiten“ zu können, steht nach dem früher Gesagten fest. Es fragt sich nun, ob es geboten ist, dass die Arbeiterklasse trotzdem an dieser Einrichtung teilnimmt. Von Vielen, welche schon längst nicht mehr an die praktische Politik glauben, wird diese Frage nach wie vor bejaht. Nachdem sie einsehen, dass auf dem Wege der positiven Tätigkeit nichts zu erreichen ist, wollen sie es mit der Negation versuchen. Um „negieren“ zu können, müssen die Abgeordneten in der bisherigen Weise ihre parlamentarischen Sitze einnehmen Nur sollen sie sich dort auf Kritik des Staates und der Gesellschaft beschränken. Sie sollen gegen Gesetze und Maßnahmen protestieren, die das Proletariat schädigen oder in seiner Bewegungsfreiheit beeinträchtigen. Überhaupt sollen sie gegen den Bestand der ganzen bürgerlichen Staats- und Gesellschaftsordnung Protest erheben und sich dabei strikte auf den Boden des Sozialismus stellen. Man glaubt, dass auf diese Weise das Prinzip am reinsten gewahrt und dem Paktieren mir den anderen Parteien am sichersten vorgebeugt werde.
Wenn man von dieser Taktik bessere Resultate erhoffte als, von der praktischen Mitarbeit, so ist dies wiederum eine Täuschung. Die herrschende Klasse wird sich an die Proteste ebenso wenig kehren, wie an die positiven Vorschläge. Sie wird auch fernerhin ihre eigenen Wege gehen, solange keine zwingende Gründe vorliegen, davon abzuweichen. Ein diesbezüglicher Zwang aber kann nicht im Parlament ausgeübt werden, sondern nur auf wirtschaftlichem Gebiete, wo die Interessen der Besitzenden direkt getroffen werden. Und wenn man sich von seiner negierenden Haltung keine praktischen Erfolge verspricht, sondern bloß Protest als Endzweck betrachtet, dann braucht man überhaupt nicht ins Parlament zu gehen. Um gegen die kapitalistische Gesellschaft und ihre Einrichtungen zu protestieren, Mißstände zu geißeln und das Banner des Sozialismus aufzupflanzen – dazu gibt es doch wahrhaftig andere Mittel und Wege genug. Hier wirken, wie später noch näher auszuführen werden, Presse und Versammlungen weit unmittelbarer und nachhaltiger auch wenn die Schreib- und Redefreiheit noch beschnitten wäre.
Nun behauptet man freilich, das Parlament sei in der Tat ein vorzügliches Agitationsmittel, und schon darum müsse es beschickt werden. Insbesondere liege der propagandistische Wert in der negierenden und kritischen Tätigkeit. Die breiten Massen des Volkes, die von der sozialen Bewegung noch unberührt geblieben, sollen dadurch aufgeklärt und für die sozialistischen Ideen gewonnen werden. Man sucht die Sache so hinzustellen, als würden die Parlamentsreden gewissermaßen zum Fenster hinaus gehalten und in die verstecktesten Winkel der Erde getragen. In Wirklichkeit liegen die Dinge leider etwas anders.
Sollen die indifferenten Massen als überzeugte Kämpfer für den Sozialismus herangezogen werden, so wären prinzipielle Reden die wichtigste Vorraussetzung. Aber gerade damit sieht es windig aus. In Wahrheit will man das Volk nicht durch prinzipielle Erörterungen, sondern durch demagogische Kniffe gewinnen. Wie es in dem bekannten Artikel der „Volks-Tribüne“ heißt, sollen im Parlament Fragen aufgeworfen werden, welche das gegenwärtige Leben des Volkes betreffen sich auf seine tägliche Existenz beziehen – Fragen, von denen Leiden und Wohlsein abhängt und die selbst auf jene schwerfälligen Intelligenzen Eindruck machen, welche sozusagen nur den Instinkt, zu leben, besitzen. Dieses Vorhaben wäre ja an und für sich sehr löblich. Aber man hat dabei nicht das Interesse der betreffenden Volksschichten im Auge; man will nur deren Sympathie erwerben, deren Aufmerksamkeit auf sich lenken – vom Parlament aus eine große Volksbewegung ins Leben rufen. Nicht allein, dass dies tatsächlich demagogisch ist; es ist auch geradezu gefährlich. Nehmen wir an, es käme auf diese Weise wirklich eine große Volksbewegung zustande. Wie würde sie aussehen? Die Masse, lediglich bei ihren Trieben gepackt und festgehalten, wäre sich über das eigentliche Ziel der Bewegung nicht klar. Man hätte wohl in gewissem Sinne Herdenvieh, das mitläuft, soweit es seinem Instinkte entspricht – aber es fehlten die überzeugten Kämpfer, auf die im entscheidenden Moment mit Sicherheit gerechnet werden könnte.
Noch ein weiterer Umstand kommt bei derartigen Verfahren in Betracht. Die Masse erwartet, dass die Erörterung jener unmittelbaren Lebensfragen zu einer Verbesserung ihrer Lage führe. Nur durch diese Hoffnung ist sie von der Bewegung angelockt worden. Teilweise hat man ihr sogar ausdrücklich dahingehende Versprechungen gemacht. Nun wissen wir aber, dass weder bei der positiven, noch bei der negativen Tätigkeit im Parlament für die Arbeiter etwas herausspringt. Schließlich kommen selbst die indifferenten Massen dahinter, dass die ganze Parlamentsarbeit nichts nützt, dass trotz des sozialdemokratischen Wählens die äußere Lage unverändert bleibt. In dieser Beziehung die Erfolglosigkeit der Sozialdemokratie einsehend, werden sie sich überhaupt abwenden und wieder in Stumpfsinn und Gleichgültigkeit versinken. Mit der großen Volksbewegung wäre es alsdann vorbei.
Freilich versprechen sich die sozialdemokratischen Parlamentarier von der Erfolglosigkeit ihrer Arbeit eine entgegengesetzte Wirkung. Sie sagen Folgendes: Wenn unsere positiven Vorschläge oder unsere Proteste unbeachtet bleiben, dann wird das Volk über den wahren Charakter der Mehrheitsparteien aufgeklärt werden; es wird erkennen, wo seine Freunde und seine Feinde zu suchen sind. Je öfter die Gegner uns also niederstimmen, desto besser für uns, desto leichter die Agitation! Das ist der gewöhnliche Gedankengang. Man vergisst dabei nur, dass diese günstige Wendung erst mit Hilfe anderer Mittel eintritt – und wieder sind es Presse und Versammlungen, welche vorwiegend hierzu beitragen. Wäre man lediglich auf die Tribüne des Parlaments angewiesen, so würde der bezeichnete Rückschlag in der Bewegung tatsächlich sehr bald bemerkbar werden.
Wie die zur Gewinnung des Volkes bestimmte Politik aussieht, wie wenig sie mit den Prinzipien zu tun hat – davon liefert uns der Artikelschreiber der „Volks-Tribüne“ unbewusst ein bescheidenes Pröbchen. Er meint, wenn sich die Sozialisten nicht an den parlamentarischen Arbeiten beteiligten, so würden andere kommen und praktisch in Reformen tätig sein. Auf diese Weise würden die letzteren sicher die Aufmerksamkeit des Volkes auf sich ziehen. Die Sozialisten dagegen würden unbekannt bleiben und bei der Masse keinen Einfluss erlangen. Das Volk werde in der Regel denjenigen für seinen Freund halten, der auf der Tribüne eine Verminderung der Steuern oder billigen Preis für das Brot fordere – nicht den Theoretiker. So habe beispielsweise
Clemenceau1* in Frankreich den Enthusiasmus des Volkes erweckt durch einen einfachen Antrag auf Lohnerhöhung. Aber die wirklichen Sozialisten, die nicht im Parlament vertreten sind, seien unbekannte geblieben.
Daraus schließt nun der Artikelschreiber die agitatorische Bedeutung des Parlaments! Für uns beweisen seine Ausführungen gerade das Gegenteil. Die Beispiele, welche er aufzählt, haben mit dem sozialistischen Prinzip nicht das Geringste zu tun. Sie lehren höchstens, wie leicht sich das Volk von gewissenlosen Demagogen nasführen lässt. Für eine derartige „Propaganda“ würden wir uns bedanken. Gäbe es keinen anderen Weg der Agitation, so würde das Volk nie fähig werden, die soziale Umwälzung zu vollziehen und seine geschichtliche Mission zu erfüllen. Und könnte den Sozialisten durch gegnerische Reformarbeit der Wind aus den Segeln genommen werden, dann wäre es besser, sie verschwänden vor der Zeit! Zum Glück steht es nicht so schlimm. Wir brauchen nicht zu fürchten, dass uns die Gegner die gute Gesinnung der Menge rauben könnten, weil wir uns nicht am Parlamentarismus beteiligen. Es stehen uns andere Mittel zur Verfügung, um den bürgerlichen Parteien die Maske vom Gesicht zu reißen und ihre erbärmliche Komödie zu enthüllen. Wir brauchen nicht erst hinzugehen, um zu zeigen, dass wir es besser machen würden, wenn man uns nur gewähren ließe. Was wir zu tun haben, liegt eben auf ökonomischem Gebiete; das Parlament könnte uns dabei höchstens im Wege sein. Unsere Pflicht ist es, das Proletariat über Wesen und Wirkung der parlamentarischen Institution aufzuklären. Dann wird es von selbst verzichten, dorthin seine Vertreter zu entsenden.
Wollte man auf die oben charakterisierten Mittel zur Volksgewinnung verzichten und sich im Parlament auf die rein prinzipielle Propaganda verlegen, so würden wir den Wert der parlamentarischen Tätigkeit noch keineswegs höher veranschlagen. Und zwar darum nicht, weil die Parlamentsreden allein ihre Wirkung gänzlich verfehlen und weil die Agitation mitten in der Menge weit zweckmäßiger und einfacher ist. Jener Artikel der „Volks-Tribüne“ verkennt die Tatsachen völlig, wenn er meint, dass die Stärke und Reife der sozialistischen Bewegung von dem Grade der parlamentarischen Beteiligung abhängig seien. Wir können mit Bestimmtheit behaupten, dass die Tätigkeit im Parlament auf die Entwicklung der Arbeiterpartei ohne Einfluss gewesen ist. Die soziale Bewegung hat ganz andere Ursachen; sie ist die notwendige Konsequenz bestimmter Wirtschaftszustände. Es ist bekannt, dass sich die Arbeiter zu regen und zu organisieren begannen, ehe noch an eine politische Teilname zu denken war. Die parlamentarische Vertretung des Proletariats ist erst die Folge der sozialen Bewegung. Welch’ großartige Rolle die sozialistischen Arbeiter spielen können ohne im Parlament zu sitzen, lehren uns ja Belgien, Österreich, Amerika usw. in der unzweideutigsten Weise. Auch die Entwicklung des deutschen Proletariats würde sich ohne parlamentarische Beteiligung nicht anders vollziehen, als sonst. Ohne Parlamentarismus würde sich die Arbeiterbewegung sogar gesünder und zielbewusster entwickeln. Denn die parlamentarische Mitarbeit führt erfahrungsgemäß zur Versumpfung, und korrumpierte Vertretung des Proletariats kann die ganze Bewegung irreleiten – vorausgesetzt eben, dass die Abgeordneten auf die Massen wirklichen Einfluss ausüben können.
Es ist daher reine Ironie, wenn behauptet wird, dass zahlreiche Revolutionen in dem energischen Auftreten der Abgeordneten eines Parlaments ihren Anfang gehabt hätten. Der Artikelschreiber der „Volks-Tribüne“ sucht uns zwar glauben zu machen, dass er mit diesbezüglichen Beispielen ganze Spalten füllen könne; wollte er aber gewissenhaft sein, so würde er uns keinen einzigen Fall aufweisen können. Entstehung und Verlauf der Revolutionen sind bedingt durch gewisse Gesellschaftszustände; sie werden entschieden durch soziale Mächte. Der Ausgangspunkt einer Volkserhebung muss aus diesem Grunde in der Gesellschaft selbst liegen – nicht im Parlament, das ja bloß das Spiegelbild der Gesellschaft sein soll. Wenn Abgeordnete im Parlament revolutionär auftreten, so ist die Revolution in der Gesellschaft entweder bereits ausgebrochen oder doch im Anzuge. Nimmermehr aber geben die parlamentarischen Vertreter den Anstoß dazu. Im Gegenteil, sie haben gewöhnlich die Revolution verraten. Auch mit der Pariser Kommune verhielt es sich nicht anders, als eben dargelegt. In Wirklichkeit war hier die revolutionäre Bewegung unter der masse schon längst im Gange, als die sozialistischen Abgeordneten der Hauptstadt in jener mannhaften Weise auftraten. Das Parlament war auch in diesem Falle nur ein Reflex des vorhandenen Gesellschaftszustandes; in den Abgeordneten kam der revolutionäre Geist des Volkes zum Ausdruck – den Ausschlag gaben sie nicht.
Zu all’ den Ungeheuerlichkeiten kommt der Autor in dem Artikel der „Volks-Tribüne“ nur, weil er die agitatorische Bedeutung des Parlamentarismus maßlos überschätzt. Und dieser Überschätzung liegt der Gedanke zu Grunde, dass es außer dem Parlament überhaupt kein Mittel gäbe, um agitatorische auf Massen zu wirken. Das wäre ein verhängnisvoller Irrtum. Hat der Verfasser die Bedeutung der Vollversammlungen und die Presse ganz übersehen? Alles, was er der parlamentarischen Einwirkung zuschreibt, kann durch unmittelbare Propaganda unter der Menge mindestens ebenso gut erreicht werden. Die Ausbreitung und Vertiefung der sozialen Bewegung ist bis zu einem gewissen Grade die Frucht der Versammlungen, nicht des Parlamentarismus. Wo die Masse zusammenströmt, da ist der Ort, um sie zu packen und aufzurütteln. Und hier kann man zu dem Volke über Fragen sprechen, die Wohl und Wehe desselben betreffen – Fragen der unmittelbaren Existenz. Hier ist die Gelegenheit, um zu Tagesereignissen Stellung zu nehmen; hier ist der Boden für eine rein prinzipielle Propaganda, für die Entfaltung des revolutionären Geistes; hier muss man die Gesellschaft kritisieren und ihre Einrichtungen zergliedern; hier entlarvt man die bürgerlichen Parteien, die Repräsentanten des Volkes. An diesem Orte wirkt das gesprochene Wort direkt auf die Menge – sein Erfolg ist sicher. Von hier aus erhält die Bewegung den Anstoß, hier bekommt sie ihre Impulse – auf diesem Boden vereinigen sich schließlich auch die Massen zur entscheidenden Tat. Das Wichtigste ist, dass hier das Proletariat selbst an den Verhandlungen teilnimmt, in die Diskussionen eingreift und sich über seine Angelegenheiten ohne Mittelsmänner verständigt. Mit einem Wort: hier handelt die Masse selbst! Es darf also keine Gelegenheit versäumt werden, um die Arbeiter zusammenzubringen; durch Demonstrationen und Versammlungen muss die Masse beständig in Fluss gehalten werden. Wo das Volk zu packen ist, muss es geschehen. Darum werden wir gerade die Zeiten der Wahlen propagandistisch ausnützen. Aber nicht im Sinne der Wahlbeteiligung! Vielmehr wird unser Streben dahingehen, das Volk zu einem demonstrativen Protest gegen den Klassenstaat und seine Einrichtungen zu vereinigen. So wird das Proletariat fähig werden für seine großen Aufgaben der Zukunft – aber auch nur so!
Und was wäre der Parlamentarismus selbst ohne Versammlungen? Zunächst sind schon die Wahlerfolge größtenteils das Resultat der Versammlungstätigkeit. Und dann sind es wiederum Versammlungen, durch welche die Parlamentsverhandlungen agitatorische ausgenützt werden.
Von gleicher Bedeutung hierbei ist die Presse. Wie die günstigen Wahlresultate zum Teil ihr Werk sind, so dringen auch erst durch sie die Parlamentsreden ins Volk. Wenn also das parlamentarische Auftreten wirklich geeignet wäre, eine agitatorische Wirkung auszuüben, so geschähe dies lediglich vermittels der Presse.
Ohne Zuhilfenahme des Presse- und Versammlungswesens würden die Vorgänge im Parlament auf die Masse völlig wirkungslos bleiben. Wenn nun die parlamentarische Tätigkeit ohne diese Mittel einen agitatorischen Wert nicht besitzt – wozu dann überhaupt noch die Parlamentsbeteiligung? Zur Agitation genügen Presse und Versammlungen allein vollständig; sie besitzen ihren propagandistischen Wert auch ohne den parlamentarischen Hintergrund. Doch wir hören schon Einwände: Eine wirkungsvolle Propaganda kann nur durch Zeitungen und Versammlungen erfolgen, die den proletarischen Charakter an der Stirn tragen. Aber derlei Blätter und Zusammenkünfte werden von der indifferenten Masse ebenso gemieden, wie vom Bürgertum. Wie soll man nun diese Kreise mit den sozialistischen Ideen bekannt machen? Das kann nur durch Vermittlung des Parlaments geschehen; die Reden werden auch von der bürgerlichen Presse mitgeteilt und dringen auf diesem Wege in Kreise, die uns sonst verschlossen blieben.
Das klingt scheinbar plausibel. Nur hat die Geschichte ein Loch! Die bürgerliche Presse wird aus den sozialistischen Reden nur die unverfänglichen Stellen veröffentlichen; sie wird alles streichen, was einen agitatorischen Charakter trägt. Und dann wäre der auf Gewinnung der Indifferenten abzielende Zweck der Parlamentstätigkeit verfehlt! Ausführlich würden propagandistische Reden höchstens von der Arbeiterpresse wiedergegeben. Da dieselbe aber nur in bereits aufgeklärte Kreise dringt, so würde auch hier der eigentliche Zweck nicht erreicht werden; die Leser sind schon aufgerüttelt!
Unter diesen Umständen ist der agitatorische Wert des Parlamentarismus gleich null – ganz abgesehen noch davon, dass die Abgeordneten den propagandistischen Zweck ihrer Reden mehr oder weniger außer Acht lassen. Man muss sich wieder klar, dass Versammlungen und Presse unsere wichtigsten und einzigen Mittel sind, um auf die Masse Einfluss zu gewinnen. Natürlich darf man nicht warten, bis die Masse von selbst kommt; man muss sie aufsuchen, um zunächst durch Flugschriften und sonstige Presserzeugnisse agitatorisch auf sie zu wirken. Dann muss man die Gewonnenen durch Versammlungen in Fluss halten und sie zu gemeinsamen Handeln befähigen. Nur so kommt eine wirkliche Massenbewegung zustande; nur als Masse kann das Proletariat sich selbst befreien!
1* Georges Clemenceau (1841-1929) radikaler französischer Journalist und Politiker.
Zuletzt aktualisiert am 11.10.2007