Die Industriezölle

Die Heimat der kapitalistischen Fabrik ist England, und dort wurde auch der Übergang von der auf gelernter Handarbeit beruhenden Manufaktur zu der auf ungelernter oder bloß angelernter Maschinenarbeit beruhenden Fabrik am schnellsten vollzogen. Die englische Industrie, allen anderen überlegen, brauchte in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts keine Industriezölle mehr. Sobald sie auf die Zölle für ihre Waren verzichten konnte, gönnte sie auch den Landwirten keine Zölle mehr. Sie forderte, daß die englischen Grundherren auf die Getreidezölle verzichten. Würden durch Abschaffung der Zölle die Lebensmittelpreise in England gesenkt, dann, so hofften die Fabrikanten, könnten die Industriearbeiter gezwungen werden, sich mit niedrigeren Löhnen zu begnügen. Sie forderten, daß England alle Schutzzölle beseitige, zum vollen Freihandel übergehe. Sein Beispiel sollte auch die anderen Staaten bewegen, auf ihre Industriezölle zu verzichten, damit englische Waren dann in alle Wirtschaftsgebiete ungehindert eindringen könnten. So begann die englische Bourgeoisie ihren großen Kampf für den Freihandel. Er hat zum vollständigen Siege geführt – in einer Reihe von Zolltarifrevisionen, deren wichtigste in die Jahre 1842 und 1860 fallen, hat England alle Schutzzölle beseitigt. Es ist das klassische Land des Freihandels geworden.

Die theoretische Begründung lieferte diesem Kampfe die liberale Nationalökonomie. In scharfsinnigen Untersuchungen bewiesen die Meister der klassischen Nationalökonomie, daß die internationale Arbeitsteilung und der internationale Warenaustausch, durch staatliche Eingriffe nicht gehemmt, jedes Land bereichern, das an ihnen

teilnimmt. Jedes Land kann die Bedürfnisse seiner Bevölkerung am vollständigsten befriedigen, wenn es diejenigen Güter erzeugt, die es mit dem geringsten Aufwand an Kapital und Arbeit herstellen kann, und für sie von den anderen Ländern jene Güter eintauscht, die diese Länder mit geringeren Kosten herstellen können. Wie der einzelne, so soll auch das ganze Land einkaufen, wo es am billigsten kaufen kann, und verkaufen, wo es die höchsten Preise erzielt. Darum sind alle Zölle und Einfuhrverbote zu verwerfen.

Der Kampf gegen die Getreidezölle ist in England von den Unternehmern geführt worden, und er war vom Geiste des industriellen Ausbeutertums erfüllt. Die Wanderredner der Freihändler suchten den Arbeitern einzureden, daß an allen Übeln der kapitalistischen Welt nur die Zölle schuld seien, daß nach der Abschaffung der Getreidezölle alle Gegensätze der kapitalistischen Welt sich in eitel Wohlgefallen auflösen würden. Und doch sollte der Abschaffung der Zölle die Herabsetzung der Löhne folgen. Die Gegner der Zölle waren zugleich Gegner jedes staatlichen Eingriffes in das Wirtschaftsleben und mit denselben Argumenten wie die Zölle wurden auch die Arbeiterschutzgesetze bekämpft! Kein Wunder, daß die Arbeiter Englands dieser Bewegung, die die Lebensmittelpreise nur ermäßigen wollte, um die Löhne herabdrücken zu können, mit dem allergrößten Mißtrauen gegenüberstanden und daß Karl Marx die »Freihandelshausierburschen« verhöhnte, denen die Abschaffung der Getreidezölle als der Beginn des tausendjährigen Reiches des Weltfriedens und der Versöhnung der Klassen erschien. Und doch hat die englische Bourgeoisie in dem großen, mit Zähigkeit und Tatkraft geführten Kampfe gegen die Getreidezölle das größte Beispiel einer siegreichen wirtschaftspolitischen Bewegung geschaffen. Die Geschichte eines halben Jahrhunderts hat bewiesen, daß der Triumph des Freihandels in England auch den Aufstieg der Arbeiterklasse gefördert hat. Unter der Herrschaft des Freihandels ist England das Land nicht nur der billigsten Lebensrnittel, sondern auch der höchsten Löhne und der kürzesten Arbeitszeit geworden.

Das Beispiel Englands hat auch die Wirtschaftspolitik der anderen Staaten beeinflußt. Aber im Kampfe um die Zollgesetzgebung gruppierten sich hier die Klassen ganz anders als dort. In England waren die Industriellen die Träger der Freihandelsbewegung, die Agrarier ihre Gegner; auf dem Festlande war es gerade umgekehrt: Hier traten die Industriellen aus Furcht vor der überlegenen englischen Konkurrenz für den Schutzzoll ein, während die Agrarier, die damals noch Getreide exportierten, Getreideeinfuhr nicht zu fürchten hatten, für den Freihandel eintraten. Den Agrariern standen im Kampfe gegen die Schutzzölle noch andere Gruppen bei: Unternehmer, Kaufleute, Reeder, die an der Ermäßigung einzelner Zollsätze interessiert waren; Volkswirte, die durch die Lehren der liberalen Wirtschaftslehre für den Freihandel gewonnen worden waren; Staatsmänner, die eine freihändlerische Wirtschaftpolitik aus politischen Gründen wünschten (so zum Beispiel in Österreich vor 1866 die Großdeutschen, die den Anschluß Österreichs an den Deutschen Zollverein anstrebten). Unter dem Einfluß dieser Gruppen sind in den fünfziger und sechziger Jahren auch von den Staaten des Festlandes viele Zollsätze ermäßigt und wichtige Handelsverträge abgeschlossen worden.

Im Kampfe gegen diese freihändlerischen Bestrebungen stützte sich die festländische Industrie auf die Lehre vom Erziehungszoll, die der deutsche Nationalökonom List entwickelt hatte. Wohl .wagte damals niemand zu bestreiten, daß die internationale Arbeitsteilung, durch Zölle und Einfuhrverbote ungehemmt, das Ziel aller Wirtschaftspolitik sei. Aber der internationale Wettbewerb sei nur dann ungefährlich, wenn gleich Gerüstete einander gegenüberstünden. Es sei unklug, Waren im Inlande herstellen zu wollen, die ein anderes Land dank seiner natürlichen Überlegenheit mit geringerem Kostenaufwand herstellen könne. Aber ebenso unklug sei es, auf die Entwicklung von Produktionszweigen im Inlande zu verzichten, für deren Gedeihen alle natürlichen Voraussetzungen vorhanden seien und denh, nur die historischen und sozialen Daseinsbedingungen noch geschaffen werden müßten. Solchen Produktionszweigen müsse daher ein Erziehungszoll als Übergangsmaßregel für kurze Zeit zugestanden werden. Unter dem Schutze des Zolls werde dann die junge Industrie ihren Betriebsapparat verbessern, die notwendigen Erfahrungen sammeln, eine gelernte Arbeiterschaft erziehen. Nach wenigen Jahren werde sie der älteren ausländischen Konkurrenz gewachsen sein. Nun könne der Erzzehungszoll wieder beseitigt werden. Mit diesem Argument begründeten die festländischen Fabrikanten ihre Forderung nach Schutzzöllen: Man lasse ihnen einige Zeit, unter dem Schutze von Zöllen ihre Betriebe auszubauen, dann würden sie bald den Wettkampf mit der älteren englischen Industrie bestehen können; dann könne der Zoll beseitigt, die internationale Arbeitsteilung verwirklicht werden.

Es ist anders gekommen. Unter der Herrschaft des freien Wettbewerbes hat sich der Prozeß der Konzentration des Kapitals in einzelnen Industriezweigen mit unheimlicher Schnelligkeit vollzogen. Die kleinen Unternehmungen waren bald von den großen zum Bankrott gezwungen oder von großen Aktiengesellschaften aufgekauft worden. So standen einander in manchem großen Industriezweige nur noch wenige große Unternehmungen gegenüber. Und da die kapitalistische Konkurrenz immer wieder zu Krisen führte, wurde immer wieder der Versuch unternommen, die wenigen Unternehmungen, die sich in dem Konkurrenzkämpfe behauptet hatten, zu einem Kartell zusammenzuschließen, das die Preise festsetzen, die Verbraucher dem Herrengebot der kartellierten Unternehmer unterwerfen sollte. Aber was nützt der Zusammenschluß der Unternehmer im Inlande, wenn die böse ausländische Konkurrenz ihre Kreise stört? Wollte man das Kartellmonopol auf dem inländischen Markte gründen, so mußte man den Wettbewerb des Auslandes durch hohe Zölle fernhalten. So ist eine andere Gattung von Industriezöllen geschaffen worden: die Kartellschutzzölle, die die Aufgabe haben, den kartellierten Unternehmern den fremden Wettbewerb von dem inländischen Mwkte fernzuhalten, damit das Kartell, durch keine Konkurrenz gestört, den Verbrauchern den Preis diktieren könne. [8]

Auch die Erziehungszölle heischen Opfer von den Verbrauchern. Aber solange es sich um wirkliche Erzzehungszölle handelt, wiegen diese Opfer nicht schwer. Unter dem Schutze der Zölle entfalten sich schnell die Produktivkräfte. Bald beginnt die Herabsetzung der Produktionskosten die Warenpreise zu senken. Zeitweiligem Opfer folgt dauernder Gewinn.

Ganz anderer Art sind die Zölle, die die Aufgabe haben, einem Kartell die Alleinherrschaft auf dem heimischen Markte zu sichern. Die Kartellschutzzölle werden Industrien gewährt, die auch ohne Zoll den heimischen Markt wohl behaupten könnten; nur müßten sich die Unternehmer dann mit niedrigeren Preisen, kleineren Profiten begnügen. Der Kartellschutzzoll sichert nicht der Industrie ihren Bestand, sondern nur den Industriellen hohen Profit.

Die Erziehungszölle müssen nur so hoch sein, daß die jüngere heimische Industrie den Wettbewerb der älteren ausländischen Konkurrenz ertragen kann; der Zollsatz braucht also nie höher sein als die Differenz der Erzeugungskosten im In- und im Auslande. Die Kartellschutzzölle dagegen können den Kapitalisten nie hoch genug sein. Der Preis der kartellierten Ware auf dem inländischen Markt kann ja immer so hoch geschraubt werden wie der Einfuhrpreis der ausländischen Ware, er ist also gleich dem Weltmarktpreis, den Transportkosten und dem Zoll; je höher der Zoll ist, desto höher können die kartellierten Unternehmer den Inlandpreis über den Weltmarktpreis hinauftreiben, desto höher ist also auch ihr Gewinn. Die Erziehungszölle drücken sich nur in der ersten Zeit ihres Bestehens vollständig im Preise der Waren aus; doch sobald unter ihrem Schutze die Industrie aufgeblüht ist, drückt die Konkurrenz den Preis der Ware, so daß der Zoll überhaupt nicht mehr oder doch nur in geringem Maße die Ware verteuert. Die Kartellschutzzölle dagegen können von den kartellierten Unternehmern in der Regel vollständig ausgenützt werden, solange das Kartellmonopol besteht, da ja die Konkurrenz hier ausgeschaltet ist. Je wirksamer ein Erziehungszoll ist, desto schneller entwickelt sich unter seinem Schutz die Industrie, desto schneller sinken ihre Produktionskosten und mit ihnen der Preis der Ware. Je wirksamer ein Kartellschutzzoll ist, desto vollkommener drückt sich der Zoll im Preise der kartellierten Ware aus, desto teurer kann diese also im Inlande verkauft werden. [9]

Die Zölle sind das wichtigste Mittel zur Förderung der Kartelle. Indem der Staat die Höhe der Kartellschutzzölle festsetzt, bestimmt er mittelbar die Kartellpreise. Wenn zum Beispiel durch die österreichische Zollgesetzgebung der Zoll für eiserne Röhren mit 14,30 Kronen festgesetzt wurde, so hat der Staat dadurch dem Eisenkartell die Erlaubnis gegeben, den Preis dieser Röhren stets um 14,30 Kronen über der Summe des Weltmarktpreises und der Transportkosten zu halten. Das Eisenkartell wird nun den Preis der Röhren bald erhöhen, bald ermäßigen, in demselben Maße, als der Preis auf den zollfreien Märkten steigt oder sinkt; stets aber wird es den Preis um 14,30 Kronen über dem Preis auf den zollfreien Märkten (nebst den Transportkosten) halten. Daran können alle Klagen über die hohen Kartellpreise nichts ändern und alles Geschrei über die Willkürherrschaft des Kartells ist eitel Heuchelei, da doch die Gesetzgebung selbst durch die Festsetzung des Zolls dem Kartell diese Preise garantiert hat. Es charakterisiert die Heuchelei des bürgerlichen Antikapitalismus, daß dieselben Parteien, die im Jahre 1906 die hohen Eisenzölle im Zolltarif bewilligt haben, über die hohen Eisenpreise zu klagen begannen, sobald die Wirkungen dieser Zölle fühlbar wurden.

Wohl gäbe es auch Kartelle, wenn wir keine Zölle hätten, aber die Zahl und die Macht der Kartelle und Trusts ist im freihändlerischen England doch viel kleiner als in Deutschland, in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Österreich, wo man die monopolistischen Organisationen des Kapitals durch Schutzzölle fördert.

Versagt man einem Kartell den Schutz des Zolles, dann kann es den inländischen Markt nur dann vollständig beherrschen, wenn es sich die ausländische Konkurrenz durch Verträge mit ausländischen Kartellen fernhält (internationale Kartelle). Solche Verträge kommen aber sehr schwer zustande, da die große Zahl der beteiligten Unternehmer sowie die große Verschiedenheit ihrer Erzeugungskosten und die Gegensätzlichkeit ihrer Interessen die Abschließung solcher internationaler Kartellvertäge sehr erschweren. Gewöhnlich werden solche internationalen Kartelle in Zeiten günstigen Geschäftsganges geschlossen. In solchen Zeiten genügt dem Kartell der aufnahmefähige heimische Markt, es kann darum verzichten, den Unternehmern anderer Staaten auf ihren Märkten eine den Preis drückende Konkurrenz zu machen. Sobald aber der Geschäftsgang sich verschlechtert, der heimische Markt die Industrie nicht mehr zu beschäftigen vermag, sucht jedes Kartell die im Inlande nicht verkäuflichen Waren auf ausländischen Märkten abzusetzen. Die internationalen Kartelle werden dann gebrochen oder aufgelöst. Darum begnügen sich die Kartelle nicht damit, ihr Monopol auf dem heimischen Markt durch Verträge mit ausländischen Kartellen zu schützen; sie verlangen und erlangen die Garantie dieses Monopols viel wirksamer durch das Gesetz, das die ausländische Ware durch hohe Zölle fernhält. Das österreichische hat trotz der Eisenzölle internationale Kartellverträge mit reichsdeutschen Verbänden abgeschlossen, die ihm die Erhöhung der Preise noch über die durch den Zoll gegebene Grenze ermöglichen und die Konkurrenz auf dritten Märkten (zum Beispiel in Rumänien) ausschalten sollten. Aber auch diese Verträge wurden während der letzten Wirtschaftskrise im Jahre 1908 zunächst nicht erneuert.

Außer den internationalen Kartellen gibt es noch eine andere Gruppe von Preisverabredungen, die nicht auf den Zöllen beruhen und nicht in ihnen ihre Garantie finden. Es sind dies die lokalen Preisverabredungen, die Waren betreffen, die aus entfernteren Produktionsgebieten nicht zugeführt werden können. Die Preise dieser Waren können durch Verabredungen der Unternehmer einer Stadt und ihrer nächsten Umgebung in die Höhe getrieben werden, ohne daß sie dazu des Schutzes der Zölle bedürfen. Solche lokale Kartelle sind die agrarischen Milchkartelle und die vielen Preisverabredungen der Kleingewerbetreibenden, die einen räumlich eng umgrenzten Markt mit ihren Waren versorgen. Doch darf nicht übersehen werden, daß die Existenz dieser primitiven Kartelle sehr oft auf Maßnahmen der staatlichen Gesetzgebung und Verwaltung beruht, die hier ähnlich wirken wie auf weiterem Gebiete die Zölle. So wären die agrarischen Milchkartelle kaum möglich, wenn die Eisenbahnen die Zufuhr von Milch aus ferneren Gebieten erleichtern würden. Die lokalen Milchkartelle können den Preis der Milch immer nur so weit erhöhen, solange es für die Händler nicht vorteilhafter ist, die Milch aus ferneren Produktionsgebieten zu beziehen. Wären zum Beispiel die Kosten des Milchtransportes aus Böhmen und Nordmähren nach Wien niederer, dann müßten die niederösterreichischen Milchwirte sich mit geringeren Preisen begnügen, weil wir sonst ihre Ware nicht kaufen, sondern böhmische und nordmährische Milch beziehen würden. Das Milchkartell kann uns nur darum einen so hohen Preis diktieren, weil es weiß, daß uns der Transport von Milch aus Böhmen und Nordmähren zu teuer zu stehen kommt. Der Frachtsatz für Milch bestimmt den Milchpreis, wie der Eisenzoll den Eisenpreis bestimmt. Deswegen haben die sozialdemokratischen Abgeordneten verlangt, daß die Eisenbahnen die Milchtransporte durch Beistellung von Kühlwagen, zweckmäßige Revision der Fahrpläne und Ermäßigung der Frachtsätze fördern. (Antrag Hanusch, Oktober 1909). Bei der Beratung dieses Antrages hat der Handelsminister versprochen, er werde diese Anregung studieren. Er scheint aber mit seinem Studieren immer noch nicht fertig zu sein.

Den lokalen Kartellen nahe verwandt sind auch die Kartelle der Kohlengrubenbesitzer und Kohlenhändler der einzelnen Kohlenreviere. Sie beruhen einerseits auf dem natürlichen Monopol der Kohlengrubenbesitzer, anderseits darauf, daß die Kohle wegen ihres im Verhältnis zum Preise hohen Gewichtes nicht allzu weit transportiert werden kann. Durch niedere Frachtsätze für Kohle könnten aber die Eisenbahnen die verschiedenen Kohlenreviere zum Konkurrenzkampf gegeneinander zwingen und dadurch den Kohlenpreis wenigstens in einzelnen Gebieten drücken. Eine solche Tarifpolitik forderte ein Antrag des Abgeordneten Reumann als eine der Maßregeln, durch weiche die Enteignung der Kohlenbergwerke vorbereitet werden muß. In der Tat ist durch den neuen Eisenbahntarif, der am 1. Jänner 1910 in Kraft getreten ist, das Gebiet, in dem böhmische und schlesische Kohle miteinander konkurrieren, etwas ausgedehnt worden. Frachtermäßigungen haben es der schlesischen Kohle ermöglicht, weiter als vordem in das Gebiet der früheren Staatseisenbahngesellschaft und Nordwestbahn einzudringen und dort der böhmischen Kohle Konkurrenz zu bereiten. Leider ist dies in ganz unzulänglichem Maße geschehen, so daß die Tarifrevision bestenfalls wenigen Städten eine kleine Ermäßigung der Kohlenpreise bringen kann.

Doch darf die Bedeutung der lokalen Preisverabredungen ebensowenig überschätzt werden wie die der internationalen Kartelle. Viel wichtiger als beide Gruppen sind jene Kartelle, die zwar das Wirtschaftsgebiet eines ganzen Staates beherrschen, über dieses hinaus sich aber durch internationale Verträge nicht zu sichern vermögen (nationale Kartelle). Die Macht dieser Kartelle beruht auf den Kartellschutzzöllen, die ihnen die ausländische Konkurrenz vom Leibe halten. Diese Kartelle verdanken den Zöllen ihre Riesengewinne, und nur durch die Abschaffung der Kartellschutzzölle können wir ihnen beikommen.

Von allen Kartellschutzzöllen sind die Eisenzölle die weitaus wichtigsten. Unter dem Schlagwort vom Schutze der heimischen Industrie hat sich das Eisenkartell hohe Zölle für seine Waren zu sichern gewußt. Diese Zölle tragen längst nicht mehr den Charakter von Erziehungszöllen. Auch ohne sie hätte die hochentwickelte österreichische Eisenindustrie, wenn sie sich nur mit dem kapitalistischen Durchschnittsprofit begnügen wollte, den fremden Wettbewerb nicht zu fürchten. Diese Zölle sichern nur dem mächtigsten der österreichischen Kartelle die schrankenlose Herrschaft auf dem inländischen Markt und die Möglichkeit, den Preis seiner Waren bis hart an die Zollgrenze (Weltmarktpreis + Transportkosten + Zoll) hinaufzutreiben.

Der Eisenzoll verteuert das Eisen. Dadurch werden alle eisernen Maschinen, Werkzeuge, Geräte verteuert, also auch alle anderen Waren, die mit Hilfe dieser Arbeitsmittel erzeugt werden. Der hohe Eisenpreis erhöht die Kosten des Bauens, dadurch auch die Mietzinse. Der hohe Eisenpreis erhöht die Kosten des Baues und Betriebes der Eisenbahnen; er zwingt daher die Eisenbahnen, hohe Frachtsätze einzuheben. Auch die hohen Transportkosten aller Waren müssen in der Regel von den Verbrauchern getragen werden. Wie groß die Last ist, die durch die Zölle den Verbrauchern aufgebürdet wird, haben in den letzten Jahren die Vorgänge bei der Ausschreibung großer Bestellungen für einzelne Gemeinden sehr deutlich gezeigt.

Der Bedarf großer Gemeinden an Eisen ist nicht gering. Sooft sie Eisenwaren in großen Mengen kaufen müssen, stöhnen sie unter dem Drucke des allmächtigen Kartells. So hat die Gemeinde Wien im Jahre 1908 340.000 Meterzentner Röhren für den Bau der neuen Wasserleitung kaufen müssen. Um die Lieferung bewarb sich das österreichische Eisenkartell und ein großes französisches Eisenwerk. Die Franzosen hätten, um ihre Röhren nach Wien zu bringen, 1.950.000 Kronen Zoll an der österreichischen Grenze entrichten und 200.000 Kronen Frachtkosten an die Eisenbahnen zahlen müssen. Trotz dieser Mehrkosten von 2.150.000 Kronen verlangte das französische Werk nur um 700.000 Kronen mehr als das österreichische Kartell. Hätten sich die österreichischen Werke mit demselben Profit begnügt wie die Franzosen, dann hätten sie die Röhren um 2.150.000 Kronen billiger liefern können als diese; da sie nur um 700.000 Kronen weniger verengten, wollten sie einen Mehrprofit von 1.450.000 Kronen an dieser einzigen Lieferung erzielen. Das Kartell hat allerdings damals unter dem starken Druck der empörten öffentlichen Meinung sein Angebot schließlich um 521.000 Kronen ermäßigt und zu dieser Bedingung die Lieferung erhalten; es hat auch auf diese Weise noch um 929.000 Kronen mehr an der Lieferung verdient, als die Franzosen bekommen hätten. Und das französische Werk hätte wohl auch nicht ohne Profit seine Röhren verkauft. Der Extraprofit von 929.000 Kronen, den das Kartell dem Eisenzoll verdankt, belastet natürlich die Wiener Steuerzahler.

In noch höherem Maße als die Gemeinden wird der Staat vom EisenharteH ausgebeutet. Im Oktober 1908 verkaufte das Kartell ein Paar Räder für Eisenbahnwagen im Gewicht vom 1.120 Kilogramm in Deutschland um 360 Kronen. Die österreichische Staatseisenbahnverwaltung mußte für dieselben Räder 465 Kronen zahlen. Das Beispiel zeigt uns zunächst die Ausfuhrpolitik der Kartelle. Während sie im Inland, wo der Zoll jeden Wettbewerb fernhält, ihre Ware teuer verkaufen, bieten sie dieselbe Ware im Ausland, wo sie auf die fremde Konkurrenz stoßen, billiger feil. Der Schutz der heimischen Industrie durch die Zölle hat also zur Folge, daß den ausländischen Konkurrenten österreichisches Eisen billiger zur Verfügung steht als der österreichischen Industrie; der Zoll verringert dadurch die Konkurrenzfähigkeit unserer Industrie auf dem Weltmarkt! [10] Unser Beispiel zeigt, wie insbesondere der Staat durch das Kartell ausgebeutet wird. Der Staat kauft ja Eisenwaren in großem Umfang. Er muß nicht nur Wagenräder, sondern natürlich auch Achsen, Lokomotiven, Schienen, Bauträger und so weiter teurer zahlen, weil er selbst dem Kartell den Schutz der Zölle gewährt hat. Das Defizit der Staatseisenbahnen wird dann aus Steuergeldern gedeckt oder durch Erhöhung der Frachtsätze auf Kosten der Verbraucher beseitigt. Ebenso werden natürlich die Kosten des Militarismus erhöht, da der Staat mit jedem Gewehr und Geschütz, bei dem Bau jedes Kriegsschiffes einen Tribut an das Eisenkartell zahlt. [11] So zwingen uns die Zölle, als Verbraucher wie als Steuerzahler dem Kartell einen gewaltigen Tribut zu entrichten.

Am empfindlichsten wird aber die Industrie durch die hohen Eisenpreise betroffen. Aus Eisen werden die wichtigsten Arbeitsmittel der Industrie hergestellt, vom Eisenpreis hängt daher die Höhe der Erzeugungskosten der Industrie ab. So mancher Betrieb, der bei geringeren Erzeugungskosten möglich wäre, kann bei hohen Eisenpreisen nicht bestehen. Da der Eisenpreis hoch ist, muß der Eisenverbrauch eingeschränkt werden, ln der Tat ist der Eisenverbrauch in Österreich kleiner als in den anderen Industriestaaten Europas. Auf den Kopf der Bevölkerung entfiel im Jahre 1905 ein Eisenverbrauch von:

Kilogramm
Österreich	35,2
Deutsches Reich	116,5
Großbritannien	200

Auch die kleinbürgerlichen und agrarischen Parteien neiden den eisenfressenden Bestien ihre Riesengewinne. Darum haben die Abgeordneten Steinwender und Liechtenstein im Abgeordnetenhaus Anträge gestellt, durch welche den Eisenwerken höhere Steuern auferlegt werden sollten. Aber es handelt sich nicht darum, von dem Riesengewinn der Eisenwerke einen größeren Teil in die Staatskasse zu ziehen, sondern darum, der Industrie billigeres Eisen zu schaffen. Dieser Zweck kann nicht durch besondere Besteuerung der Eisenwerke, sondern nur durch die Abschaffung der Eisenzölle erreicht werden. Darum hat bei der Beratung des Zolltarifs Abgeordneter Seitz den Antrag gestellt, die Eisenzölle zu streichen: Dieser Antrag wurde aber von den bürgerlichen Parteien abgelehnt. Und dieselben kleinbürgerlichen und agrarischen Parteien, die damals den Zolltarif samt den wucherischen Eisenzöllen angenommen haben, klagen heute über die Allmacht des Eisenkartells. [12]

Die Eisenzölle sind die wichtigsten Kartellschutzzölle, nicht die einzigen. So hat zum Beispiel auch der Zuckerzoll den Charakter eines Kartellschutzzolles. Österreich würde auch nach Abschaffung der Zuckerzölle keinen Zucker aus dem Ausland einführen. Daß unsere Zuckerindustrie den Wettbewerb ihrer ausländischen Konkurrenten nicht zu fürchten hat, beweist ja die Tatsache, daß Österreich große Mengen Zucker auf die zollfreien Märkte ausführt. Der Zuckerzoll hat also nur die Aufgabe, es dem Kartell zu ermöglichen, seine Ware im Inland stets um sechs Kronen teurer zu verkaufen als im Ausland. Als das Zuckerkartell im Sommer 1909 den Zuckerhändlern neue drückende Vertragsbestimmungen diktierte, stellte der sozialdemokratische Abgeordnete Seliger den Antrag, der Zuckerzoll sei aufzuheben. Die bürgerliche Parlamentsmehrheit hat diesen Antrag bisher nicht einmal in Verhandlung gezogen.

Die Kartellschutzzölle sind die Grundlage, auf der sich das ganze System unserer Industriezölle aufbaut. Sobald nämlich einer Industrie ihre Arbeitsmittel, Roh- oder Hilfsstoffe durch Kartellschutzzölle verteuert werden, fordert sie, daß auch ihre Waren durch Zölle geschützt werden, damit sie auf diese Weise für den Druck der Kartellschutzzölle entschädigt werde. Wir können die Zölle, die diesem Zwecke dienen, als Enttchädigungszölle bezeichnen.

Der Eisenzoll verteuert den Maschinenfabriken ihren Rohstoff. Der Staat entschädigt sie, indem er auch Maschinen mit hohen Zöllen belegt. Die teuren Spinnmaschinen erhöhen die Produktionskosten der Spinnereien. Sie werden entschädigt, indem hohe Garnzölle die Einfuhr ausländischen Garns erschweren. Der hohe Preis des Garns belastet die Webereien. Der Staat bewilligt ihnen dafür hohe Zölle auf Gewebe. Daß die Gewebe teuer sind, fällt der Kleiderund Wäschekonfektion zur Last; also wird auch sie durch hohe Zölle auf Kleider und Wäsche gegen den Wettbewerb des Auslandes geschützt. So baut sich auf die Kartellschutzzölle ein ganzes System von Entschädigungszöllen auf.

Diese Zollgesetzgebung entschädigt aber nur den einzelnen Industriellen für die Verteuerung seines Rohstoffs; die Entwicklung der Gesamtindustrie aber wird auf diese Weise gehemmt. Das System der Industriezölle verteuert alle Waren, und sind die Waren teurer, dann wird der Verbrauch eingeschränkt. Jegliche Einschränkung des Verbrauches erschwert die Gründung neuer, die Erweiterung der schon bestehenden Betriebe. Die Arbeiterklasse wird dadurch doppelt betroffen: auf dem Warenmarkt, da sie alle Waren teuer kaufen muß, und auf dem Arbeitsmarkt, da das Stocken der industriellen Entwicklung auch die Nachfrage nach Arbeitskräften verringert. Wir können weniger Kleider, weniger Wäsche kaufen, weil die Preise zu hoch sind; der geringe Absatz von Kleidern und Wäsche verringert die Nachfrage nach Geweben; der geringe Absatz von Geweben senkt die Nachfrage nach Garn; die Absatzstockung in den Spinnereien verringert die Nachfrage nach Spinnmaschinen; die Absatzstockung in der Maschinenindustrie verringert die Nachfrage nach Eisen. So wird schließlich die Entwicklung aller Industriezweige dadurch geschädigt, daß das System der Kartellschutz- und Entschädigungszölle die Preise aller Industrieprodukte erhöht.

Noch schädlicher erweist sich dieses Zollsystem auf dem Weltmarkt. Auf dem inneren Markte mag der hohe Maschinenzoll die Maschinenfabrikanten dafür entschädigen, daß der Eisenzoll ihren Rohstoff verteuert; wollen sie aber ihre Ware in das Ausland ausführen, dann zeigt es sich, daß sie mit den Maschinenfabrikanten anderer Länder, denen billigeres Eisen zur Verfügung steht, nicht konkurrieren können. Der Weber, der teueres Garn verwebt, kann im Inland bestehen, da der hohe Zoll auf Gewebe die fremde Ware fernhält; auf dem Weltmarkt dagegen ist er nicht konkurrenzfähig, da sein Rohstoff teuerer ist als der seiner ausländischen Konkurrenten. So wird unserer Industrie der Wettbewerb auf dem Weltmarkt erschwert. Auch diese Tatsache hemmt die Ausdehnung unserer Industrie. Da die Industrie sich zu langsam entwickelt, um unserem Bevölkerungsüberschuß Arbeit geben zu können, sind viele Tausende zur Auswanderung gezwungen. Wir exportieren Menschen, weil unser Zollsystem uns hindert, Waren zu exportieren.

Trotzdem können die Entschädigungszölle nicht abgeschafft werden, solange die Kartellschutzzölle fortbestehen. Solange der Eisenzoll unserer Maschinenindustrie den Rohstoff verteuert, kann sie die Maschinenzölle nicht entbehren. Fällt der Eisenzoll, dann können wir die Maschinenzölle teils beseitigen, teils wesentlich'herabsetzen, da die österreichische Maschinenindustrie die ausländische Konkurrenz weit weniger als heute zu fürchten haben wird, sobald ihr billigerer Rohstoff zur Verfügung gestellt wird. Natürlich müssen die Maschinenzölle revidiert werden, sobald die Einzelzölle fallen; sonst wäre die Aufhebung der Eisenzölle nutzlos, das Maschinenkartell würde trotz der Verbilligung des Esens seine Maschinen ebenso teuer verkaufen wie heute. [13]

Die Sozialdemokratie fordert also: Die Kartellschutzzölle sind zu beseitigen. Sobald dies geschieht, müssen auch die Entschädigungszölle fallen. Es bleiben dann nur noch Zölle auf solche Waren und in solcher Höhe übrig, die den Charakter reiner Erziehungszölle tragen. Diese Erziehungszölle sind solange aufrechtzuerhalten, als eine noch junge und schwache Industrie vorübergehenden Schutzes gegen den Wettbewerb älterer und stärkerer Industrien im Auslande bedarf. Sobald dies nicht mehr der Fall, sind auch die Erziehungszölle zu beseitigen. [14]

Als die Grundlage des ganzen Industriezollsystems bekämpft die Arbeiterschaft die Kartellschutzzölle. Unser Kampf richtet sich nicht gegen die Konzentration der Produktion in großen einheitlich geleiteten Betrieben und Betriebsvereinigungen; denn diese Konzentration ist das unvermeidliche Ergebnis des technischen F^itts^lhritts und die Vorbedingung für die Steigerung der Ergiebigkeit der menschlichen Arbeit und für die Ausschaltung der verteuernden Konkurrenzkämpfe. Unser Kampf richtet sich nur dagegen, daß die Errungenschaften der Vergesellschaftlichung der Arbeit der Gesellschaft vorenthalten und daß sie von den vereinigten Kapitalsmächten monopolisiert werden. So wird der Kampf gegen die Industriezölle zu einer Teilerscheinung unseres ganzen Kampfes gegen die Beherrschung und Ausbeutung der ganzen Gesellschaft durch die vereinigten Kapitalsmächte. Der Kampf des Tages, dessen unmittelbares Ziel die Beseitigung der Kartellschutzzölle ist, mündet so in das große Ringen gegen die Kapitalsherrschaft, dessen letztes Ziel die Enteignung der kartellierten Kapitalisten, die Überführung der konzentrierten Arbeitsmittel in das Eigentum der Gesellschaft ist. Wir bekämpfen die Industriezölle, nicht um den Freihandel wiederherzustellen, sondern um die Vergesellschaftung der Arbeitsmittel vorzubereiten.

* * *

Fußnoten

8. Seit den siebziger Jahren ist das System der Kartellschutzzölle in den Staaten des europäischen Festlandes ausgebaut worden. England blieb dem Freihandel treu. Heute schlägt die Welle der schutzzöllnerischen Reaktion auch schon in das Mutterland des Freihandels hinein. Die Wahlen vom Jänner 1910 beweisen das Erstarken der schutzzöllnerischen Bewegung in England.

9. Hilferding, Der Funktionswechsel des Schutzzolles, in: Neue Zeit, XXI., 2., Seite 274 ff.

10. Durch die Schleuderexporte europäischer Kartelle und amerikanischer Trusts auf den zollfreien englischen Markt fühlen sich in England große Industriezweige bedroht. Diese Ausfuhrpolitik der Kartelle ist eine der wichtigsten Ursachen der Schutzzollbewegung in England. So führen Kartellschutzzölle eines Landes die Kanelischutzzölle anderer Länder herbei. Das wirtschaftliche Wettrüsten geht mit dem militärischen Hand in Hand.

11. In vielen Fällen hat der Staat, übrigens dem Eisenkartell noch haherr Preise gezahlt, als er trotz der Zölle und der Frachtkosten für ausländisches Eisen hätte aa.hlnk müssen. Auch dlnee Geechnnan an das Kartell werden mit dem Schutz der heimischen Industrie begründet.

12. Da die Eisenzölle jetzt durch den Ausgleich mit Ungarn bis zum Jahre 1917 gebunden sind, kann der Kampf gegen das Eisenkartell heute nur auf andere Weise geführt werden. Darum hat Abgeordneter Heinrich Beer im Parlament die Schaffung eines staatlichen Eisenhandelsmonopols beantragt. Über diesen Antrag siehe Otto Bauer, Der Staat und die Kartelle, in: Der Kampf. II., Seite 71 ff.

13. Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben am 23. Juni 1909 für die agrarische Resolution, die Maschinenzölle aufzuheben, gestimmt, um auszudrücken, daß mit der Aufhebung der Eisenzölle die Revision der Zölle auf Maschinen und Eisenwaren verbunden werden müsse. Sonst würde ja das Maschinenkartell den ganzen Gewinn aus der Aufhebung der Eisenzölle einstecken.

14. Vgl. Protokoll über die Verbandlungen des Gesamtparteitages der sozialdemokratischen Arbeiterpartei in Österreich, Wien 1901, Seite 60 f., 138 bis 172.

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Leztztes Update: 19. Februar 2023