Otto Rühle

Erklärung an den Vorstand der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion

(20. März 1915)


Aus der Leipziger Volkszeitung, Nr. 66 vom 22. März 1915.
Quelle: Institut für Marxismus Leninismus beim ZK der SED (Hrsg.): Dokumente und Materialien zur Geschichte der Deutschen Arbeiterbewegung, Reihe II, Bd. 1, 1914–1917, Dietz 1958, S. 114.
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Genosse Rühle hat seine Abstimmung gegen das Gesamtbudget durch fol­gendes Schreiben an den Vorstand der sozialdemokratischen Fraktion des Reichs­tags zu Händen des Genossen Haase begründet:

Werter Genosse, ich bitte Sie, davon Kenntnis zu nehmen, daß ich heute bei der dritten Lesung des Etats in der Schlußabstimmung gegen diesen stimmen werde. Ich erachte die zur Budgetfrage vorliegenden Parteitagsbeschlüsse als in vollem Umfange zu Recht bestehend und für mich als bindend und bestreite der Fraktion die Kompetenz, diese Beschlüsse zeitweilig außer Kraft zu setzen. Da die Parteitagsbeschlüsse zu positiver Stellungnahme, also zur Ablehnung des Etats verpflichten, kann ich mich zu meinem Bedauern nicht dazu verstehen, mich vor der Abstimmung aus dem Sitzungssaale zu entfernen. Ich bitte Sie, diese meine Entschließung der Fraktion zur Kenntnis zu geben.

Mit Parteigruß
Otto Rühle


Zuletzt aktualisiert am 27. Juli 2018